DGEInfo 01/2004 – Stichwort

Der Codex Alimentarius ist ein internationales Richtlinienwerk für Lebensmittel, das 1963 gemeinsam von der Welternährungsorganisation (FAO) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ins Leben gerufen wurde.

Orientierung für Politik und Wirtschaft

Ziel ist es, durch die Entwicklung von Qualitätsanforderungen an Lebensmittel und Lebensmittelsicherheit auf globaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher weltweit zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickelt die Codex-Alimentarius-Kommission bzw. ihre Fach-Gremien international abgestimmte Lebensmittelstandards sowie Empfehlungen und Richtlinien, die als Orientierung für den internationalen Lebensmittelhandel und nationale Rechtsvorschriften dienen sollen.

Verfahrensweise/Gremium

Die Standards werden auf Basis gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse nach einem festgelegten Verfahren erarbeitet und von den beteiligten Ländervertretern im Konsensverfahren beschlossen, d. h., in aller Regel müssen alle Mitgliedsstaaten mit den getroffenen Vereinbarungen einverstanden sein. Lediglich im Ausnahmefall wird abgestimmt. Erste Vorschläge und Texte werden auf acht Diskussions- und Entscheidungsstufen behandelt. Wenn ein Entwurf alle Stufen passiert hat, wird er zur endgültigen Entscheidung der Codex-Kommission vorgelegt. Zurzeit sind rund 168 Staaten aus aller Welt im Codex Alimentarius vertreten, auch zahlreiche Nichtregierungsorganisationen nehmen an den Sitzungen als Beobachter teil. Seit der Gründung wurden rund 200 Standards entwickelt.

Oberstes Gremium

Die Codex Alimentarius Kommission ist das oberste Lenkungs- und Beschlussgremium. Es tagt alle zwei Jahre abwechselnd im FAO-Hauptsitz in Rom und in der WHO-Zentrale in Genf. An den Plenarsitzungen nehmen jeweils bis zu 500 Personen teil. Die Arbeiten der Kommission sowie die der nachgeordneten Gremien werden von einem gemeinsamen FAO-/WHO-Sekretariat vorbereitet und koordiniert. Die Kommission hat ein Exekutivkomitee gebildet, dessen Zusammensetzung den geographischen Weltregionen entspricht. Es unterbreitet den Kommission Vorschläge für die allgemeine Ausrichtung des Arbeitsprogramms und fungiert zwischen den Sitzungen der Kommission als ihr ausführendes Organ.

Mitwirkende/Komitees

Erarbeitet werden die Standards von rund 30 Ausschüssen, den Codex-Komitees, die sich zumeist einmal jährlich treffen. Gastgeber ist dabei jeweils das Land, das den Vorsitz des Komitees übernommen hat, so leitet z. B. Deutschland das Codex Komitee für Ernährung und diätetische Lebensmittel. Es gibt neun allgemeine, so genannte horizontale Komitees, die sich mit folgenden Themen beschäftigen:

• Allgemeine Grundsätze,
• Tierarzneimittelrückstände,
• Lebensmittelzusatzstoffe und Kontaminanten,
• Rückstände von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln,
• Analyse und Probenahmeverfahren,
• Lebensmittelimport- und Exportkontrolle und Zertifikationssysteme,
• Lebensmittelkennzeichnung,
• Lebensmittelhygiene,
• Ernährung und diätetische Lebensmittel.

Fünfzehn so genannte vertikale Komitees beschäftigen sich mit einzelnen Warengruppen. Sie entwerfen Standards für:

• Frisches Obst und Gemüse,
• Verarbeitetes Obst und Gemüse,
• Fette und Öle,
• Natürliches Mineralwasser,
• Kakaoerzeugnisse und Schokolade,
• Zucker,
• Milchprodukte,
• Fleisch,
• Fleisch- und Geflügelhygiene,
• Verarbeitetes Fleisch und Geflügelprodukte,
• Fisch und Fischereiprodukte,
• Getreide, Linsen und Leguminosen,
• Pflanzenproteine,
• Suppen und Fleischbrühen, Eiscreme.

Darüber hinaus beschäftigen sich zeitlich begrenzt drei zwischenstaatliche Ad-hoc-Arbeitsgruppen mit biotechnologisch erzeugten Lebensmitteln, Tierfütterung und Obst- und Gemüsesäften. Die sechs regionalen Koordinationskomitees sorgen dafür, dass die regionalen Interessen Asiens, Europas, des Nahen Ostens, Afrikas, Nord- und Südamerikas von den anderen Gremien angemessen berücksichtigt werden.

Bedeutung

Eine verstärkte Bedeutung erhielt der Codex Alimentarius durch die Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO), bei denen der Codex als Referenznorm dient. Diese Übereinkommen sollen den weltweiten Handel mit Produkten ohne Hemmnisse sicherstellen. Sofern Staaten jedoch unterschiedlicher Auffassung darüber sind, ob ein Produkt frei handelsfähig auf dem Weltmarkt ist, soll für die Entscheidung der Codex Alimentarius hinzugezogen werden. Entspricht das Produkt den dortigen Vorgaben, muss der Mitgliedstaat für eine Einfuhrbeschränkung besondere Gründe geltend machen.